Internetportal Kreis Stormarn

  Willkommen im Stormarnforum

Buergerportal Kreis Stormarn
Buergerportal Kreis Stormarn
Buergerportal Kreis Stormarn
 

Schließen Bis auf weiteres können vom Fachdienst Bauaufsicht keine fachlichen Auskünfte gegeben werden.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Thema: Verfahrensfreiheit von Garagen

Autor Beitrag
 Verfasst am: 04.05.2013 15:33:23 Titel: Re: Verfahrensfreiheit von Garagen
Hallo Herr Stahl,

die von Ihnen angesprochenen Richtzahlen stammen aus dem Stellplatzerlass, den das Innenministerium Schleswig-Holstein am 16.08.1995 herausgegeben hat und der zuletzt am 17.07.2000 geändert worden ist.

Der Erlass konkretisierte die gesetzlichen Anforderungen des § 55 LBO 1994 (siehe S. 342 ff. unter -> http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XQQGVB9412.pdf ), der mit der LBO 2000 geringfügig geändert worden ist (siehe S. 426 unter -> http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XQQGVB9917.pdf ) und der mit kleinen Änderungen zu § 50 LBO 2009/2011 wurde (siehe S. 105 f. -> http://www.kreis-stormarn.de/lvw/forms/5/53/Synopse_LBO_2010_03_26_nd_d_DLRG_SH.pdf ).


Die Richtzahlen sollen keine Probleme bereiten, sondern helfen, die Zahl der notwendigen Stellplätze und Garagen zu erfassen. § 50 LBO (vgl. insbesondere Absatz 1 Satz 1) wird durch den Erlass praktisch „mit Leben gefüllt“.

Holzanhänger und Wohnwagen sind keine „Kraftfahrzeuge“ und werden deshalb nicht von § 50 LBO und dem Stellplatzerlass erfasst.

Ihr Problem wird ohnehin nicht der bauordnungsrechtliche Erlass sein, sondern die bauplanungsrechtliche Regelung des § 35 BauGB.

Zur Vermeidung von Wiederholungen möchte ich in diesem Zusammenhang auf meine Antwort vom 13.03.2013 an Frau Jeschonnek verweisen (siehe -> http://foren.kreis-stormarn.de/view/thread/2690/0/?SID=f2f4b1e2ee02c2304ee5ae3dbe24336b ).

Mit freundlichem Gruß
Jens Bebensee
Navigation: nach obenNach oben
Beitrag beantworten
Betreff:
Name:
Beitrag:
  Tragen Sie hier Ihre E-Mail-Adresse ein, um über neue Beiträge/Antworten zu diesem Thema informiert zu werden (optional):
E-Mail-Adresse

Sicherheitsabfrage

Um Spam-Missbrauch zu verhindern, bitten wir Sie
folgende Zeichen in das Textfeld einzugeben
captchaNeue Sicherheitsgrafik generieren

Bitte geben Sie hier die oben abgebildeten Zeichen ein:

  Abbrechen